Das Weiterführen der Selbstständigkeit aus der Insolvenz
Eine selbstständige Tätigkeit trotz Insolvenzverfahren fortführen?
Im Insolvenzverfahren besteht grundsätzlich der rechtliche Anspruch auf selbständige und / oder gewerbliche Tätigkeit.
Dies muss in der Regel jedoch erst vom Insolvenzverwalter bewilligt werden. Insolvenzverwalter sind hier oftmals ebenfalls an der Fortführung oder sogar Aufnahme einer neuen selbstständigen Tätigkeit interessiert. Sofern höhere Einnahmen infolge einer Selbstständigkeit wahrscheinlich sind, beschleunigt dass die Tilgung der Schulden an die Gläubiger.
Inhaltsangabe
Dafür müssen jedoch einige Dinge eingehalten werden. Sie erfahren auf dieser Seite, wie man trotz Insolvenz weiterhin erfolgreich selbstständig bleiben und das Gewerbe behalten kann.
- Das Wichtigste auf einen Blick
- Wie kommt es überhaupt zur Insolvenz während der Selbstständigkeit?
- Einige Vorteile für Schuldner, wenn die Selbstständigkeit fortgeführt werden kann
- Wer trägt das Risiko bei Selbstständigkeit und Insolvenz?
- Alle buchhalterischen Dinge sollten ordentlich auf den Weg gebracht werden
- Kann eine in der Selbstständigkeit benötigte Gewerbeerlaubnis einfach entzogen und die Gewerbetätigkeit damit untersagt werden?
- Kann währen der Privatinsolvenz ein Kleingewerbe angemeldet werden?
- Ergänzung - Die Pfändungstabelle für Selbstständige & Gewerbetreibende
- Wie können Selbstständige während der Insolvenz ihre Altersvorsorge schützen?
- Ein weiterer wichtiger Aspekt, den viele Selbstständige unterschätzen, ist die mentale Stabilität und Stressprävention
- Die Krise als Chance und Möglichkeit zukünftige Fehler zu vermeiden
- Fazit zu Selbstständigkeit aus der Insolvenz
Das Wichtigste auf einen Blick
- Selbstständig tätige Personen können keine Privatinsolvenz beantragen, sondern müssen ein Regelinsolvenzverfahren durchlaufen. Das Gewerbe sollte daher nicht abgemeldet werden, um das umständlichere Verbraucherinsolvenzverfahren (auch Privatinsolvenz) zu vermeiden.
- Eine „Sperre“ für Selbstständige, die mit ihrem Unternehmen Schulden gemacht oder Insolvenz angemeldet haben, gibt es nicht. Jedem Schuldner steht es zu, während dem Insolvenzverfahren eine neue selbstständige / gewerbliche Tätigkeit aufzunehmen.
- Es braucht einen Plan zur Schuldenregulierung, für den Erhalt der Insolvenzmasse trotz Schulden und idealerweise eine professionelle Unterstützung.
- Die Gefahr einer Insolvenzverschleppung ist für Selbstständige i.d.R. nicht gegeben, denn nur Kapitalgesellschaften müssen innerhalb von wenigen Wochen einen Insolvenzantrag stellen.
Wie kommt es überhaupt zur Insolvenz während der Selbstständigkeit?
Laut Insolvenzrecht muss einer der folgenden Gründe vorliegen, damit ein Selbstständiger in die Regelinsolvenz kommt:
• Zahlungsunfähigkeit
• Drohende Zahlungsunfähigkeit
• Überschuldung
Einige Vorteile für Schuldner, wenn die Selbstständigkeit fortgeführt werden kann:
Das Insolvenzverfahren dauert nur noch 3 Jahre und befreit komplett von der Restschuld, doch während dieser Zeit kann die Selbstständigkeit fortgeführt werden. Das ist jedoch nur dann sinnvoll, wenn ausreichend Überschüsse erwirtschaftet werden.
Die Wohnung des Schuldners ist dann vor der Pfändung geschützt und das Inventar in der Regel ebenfalls. Auch ein PKW oder für die Ausübung der Tätigkeit benötigte Fahrzeuge, die üblicherweise für die Fortführung der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit benötigt werden, sind von der Pfändung ausgenommen.
Wenn die Pfändung droht, sollte das Konto geräumt und transferiert werden:
Eingeräumte Kredite sind darin verfügbar und Selbtstständige können Ihr Guthaben auf ein anderes Konto umbuchen. Kreditüberziehungen sollten dabei dringend vermieden werden.
Es sollte unbedingt ein Guthabenkonto bei einer weiteren Bank angelegt werden.
Ein Geschäftskonto auf Guhabenbasis auf einer anderen Bank anzulegen hilft, Zahlungen im Insolvenzverfahren abzuwickeln. Dieses sollte schnellstmöglich im Falle einer Insolvenz bei einer anderen Bank angelegt werden. Denn die Bank wird, was als Insolvenzgläubiger verpflichtende Vorgabe ist, zum Zeitpunkt der mitgeteilten Insolvenz die Geschäftskonten mit Soll sperren.
Ein
Pfändungsschutzkonto (P-Konto) sollte im ersten Schritt nur eingerichtet werden, falls nötig. Zuerst wird ein gewöhnliches „Guthabenkonto“ benötigt. Die Bank würde dies bei neuer Kontobeantragung verbunden mit einem Pfändungsschutzkonto (P-Konto) vermutlich ablehnen. Erst nach erfolgreicher Eröffnung des Guthabenkontos sollte die Umwandlung in ein P-Konto beantragt werden.
Die Bargeldversorgung ist gewährleistet, wenn das Bankkonto als Pfändungsschutzkonto (P-Konto) geführt wird. Die Krankenversicherung des Schuldners darf ebenfalls weiter bestehen bleiben und aufgrund von Rückständen nicht die Leistungen einbehalten werden.
Freigabe während dem Insolvenzverfahren
Wenn ein Schuldner die Selbstständigkeit während des laufenden Insolvenzverfahrens fortsetzt, trägt der Insolvenzverwalter die Verantwortung für alle neu entstehenden Verbindlichkeiten (= Schulden). Dies ist insbesondere in der Gastronomie und sonstigen Gewerbetreibenden relevant, bei denen Leistungen unmittelbar gegen Bargeld erbracht werden. Hat ein Betrieb wenige Angestellte, trifft das ebenfalls zu, somit schließt es Kleinbetriebe ein.
Wenn der Insolvenzverwalter nicht in der Lage ist, den Schuldner dauerhaft zu überwachen, ist die Weiterführung des Gewerbes in der Insolvenz für ihn mit einem hohen Risiko verbunden. In solchen Fällen wird er sich daher für die Freigabe entscheiden.
Die gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit wird somit außerhalb des Insolvenzverfahrens fortgeführt. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sind aufgrund der bisherigen Verbindlichkeiten nicht möglich. Grundsätzlich stehen unternehmerische Gewinne dem Schuldner zu.
Die Freigabe hat folgendes zur Folge:
- Zwangsvollstreckungen sind wegen alter Schulden nicht möglich.
- Die selbstständige Tätigkeit außerhalb des Insolvenzverfahrens weitergeführt wird.
- Der Schuldner grundsätzlich die Gewinne aus der selbstständigen Tätigkeit behalten darf.
- Da der Schuldner nach der Freigabe das finanzielle Risiko der Fortführung selbst trägt, hat der Gesetzgeber festgelegt, dass alle Gewinne aus dieser freigegebenen Tätigkeit beim Schuldner verbleiben und nicht an den Insolvenzverwalter abgeführt werden müssen.
Wichtig – Kommt es zur Insolvenz, werden geleistete Zahlungen an Bekannte oder die Familie nachverfolgt:
Zahlungen an Ihnen nahestehende Personen werden ggf. vom Insolvenzverwalter angefochten, sofern keine entsprechende Gegenleistung erfolgte. Die sogenannte “Schenkungsanfrechtung”, kann aufgrund erfolgter Zahlungen und finanzieller Abwicklungen (durch den Schuldner) über ein Konto von Dritten, erfolgen.
Wer trägt das Risiko bei Selbstständigkeit und Insolvenz?
Da der Schuldner das finanzielle Risiko der Fortführung trägt, hat der Gesetzgeber entschieden, dass alle Gewinne aus der freigegebenen gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit beim Schuldner verbleiben und nicht an den Insolvenzverwalter abgeführt werden müssen. Jedoch trägt nach einer Freigabe der Schuldner die finanziellen Risiken und haftet für neue Schulden. Daher wird der Insolvenzverwalter sehr wahrscheinlich einer Freigabe zustimmen.
Schuldner sollten eine eidesstattliche Versicherung (auch Vermögensauskunft genannt) abgeben, falls nötig.
Wenn gerichtlich angeordnet wird, dass Schuldner eine Vermögensauskunft geben sollen, sollte dieser Aufforderung nachgekommen und eine Kopie einbehalten werden. Dabei sollten wahre und vollständige Angaben gemacht werden und Verbindlichkeiten, sowie alle für die Insolvenz relevante Informationen offengelegt werden.
Gläubiger müssen regelmässig bedient werden
Der Unternehmer bzw. Selbstständige ist jedoch, trotz der finanziellen Freiheiten, wie etwa Investitionen zu tätigen, dazu verpflichtet, regelmäßig dem Insolvenzverwalter den vereinbarten Betrag abzutreten. Dieser wird vom Insolvenzverwalter an den oder die Gläubiger ausgeschüttet.
Es besteht die Möglichkeit, selbstständig zu bleiben oder aber die Selbstständigkeit aufzugeben und nach einer Anstellung suchen. Alternativ kann auch eine neue Selbstständigkeit gestartet werden. Unabhängig von der gewählten Option können die Gläubiger nicht gegen den Schuldner vorgehen, was bedeutet, dass das laufende Insolvenzverfahren nicht die bestehende Selbstständigkeit belastet.
In der Praxis bedeutet dies, dass Gewerbetreibende oder Selbstständige, die im Rahmen des eröffneten Insolvenzverfahrens weiterhin selbstständig bleiben oder ihr Gewerbe fortsetzen, von den Altschulden frei bleiben können. Es gibt dadurch einen unternehmerischen "Neustart”, und man darf unbelastet weiterhin unternehmerisch tätig sein.
Ein Sonderfall sind Sozialversicherungszahlungen an Mitarbeitende und Angestellte bei Selbstständigkeit:
Die Arbeitnehmer sollten bereits vor dem Tag des Insolvenzeintritts freigestellt werden. Das ist eine sogenannte Unterbrechungsmeldung, nach welcher kein Arbeitsentgelt mehr gezahlt wird. Die Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung sollten dennoch fortlaufendgezahlt werden, bis die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter endgültig beendet
Alle buchhalterischen Dinge sollten ordentlich auf den Weg gebracht werden:
Die Buchhaltung, auch die der Ehepartner sollte unbedingt mit Getrenntveranlagung sortiert ablaufen. Denn die Steuerschulden werden von der Restschuldbefreiung erfasst. Die Steuererklärung muss pünktlich abgegeben werden, da sonst die anfallenden Steuerschulden in der Insolvenz von der Restschuldbefreiung ausgenommen werden.
Steuerschulden sind oft ein großes Problem bei der Verschuldung, da bspw. Steuerschätzungen noch mehr Schulden anhäufen.
Wenn noch Umsatzsteuer offen ist, sollte das unbedingt geregelt werden, da hier Finanzbehörden hohen Wert auf Sorgfalt legen und sich das später negativ auf mögliche Einigungen im Zuge eines Schuldenbereinigungsplans auswirken kann.
Der Fiskus hat hohe Anforderungen, weshalb ab einem gewissen Punkt nur noch die Restschuldbefreiuung vor weiterer Verschuldung durch Steuerschulden retten kann.
Dazu muss jedoch dem Schuldenbereinigungsplan aufgrund der Erlassbedürftigkeit zugestimmt werden. Gibt es keine Versagungsgründe, die dagegen sprechen, kann damit die Insolvenz und der erste Schritt für die Restschuldbefreiung eingeleitet werden.
Kann eine in der Selbstständigkeit benötigte Gewerbeerlaubnis einfach entzogen und die Gewerbetätigkeit damit untersagt werden?
Die Bedeutung der Gewerbeerlaubnis und des Gewerbeuntersagungsverfahrens:
Die Gewerbeerlaubnis ist entscheidend für selbstständige Tätigkeiten, kann jedoch unter bestimmten Umständen wieder entzogen werden. Dies geschieht, wenn das Gewerbeamt den Gewerbetreibenden als zu unzuverlässig betrachtet und die Allgemeinheit oder die Beschäftigten des Betriebs vor dessen Handeln schützen muss. Ein Gewerbeuntersagungsverfahren kann zu einem teilweisen oder vollständigen Entzug der Gewerbeerlaubnis führen.
Mögliche Ursachen für den Entzug der Gewerbeerlaubnis:
Verschiedene Faktoren, wie steuerliche Unzuverlässigkeit, Nichtbeachtung der Sozialversicherungspflicht oder finanzielle Schwierigkeiten, können zur Gewerbeuntersagung führen. Finanzielle Probleme und ungeordnete Vermögensverhältnisse sind oft Gründe für den Entzug.
Die Möglichkeiten, eine Gewerbeuntersagung abzuwenden:
Es gibt verschiedene Wege, um eine Gewerbeuntersagung zu verhindern. Dazu gehören außergerichtliche Vergleichsverhandlungen mit Gläubigern und die Einleitung eines Insolvenzverfahrens. Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens finden Vorschriften zur Gewerbeuntersagung aufgrund ungeordneter Vermögensverhältnisse vorerst keine Anwendung.
Rechtliche Grundlage ist die “Sperrwirkung des § 12 GewO”.
Fazit zur Gewerbeuntersagung:
Es bestehen Möglichkeiten, eine Gewerbeuntersagung zu verhindern, wie etwa Vergleichsverhandlungen oder die Einleitung eines Insolvenzverfahrens. Die beste Vorgehensweise hängt von der individuellen Situation ab und sollte im Rahmen einer professionellen rechtlichen Beratung geklärt werden.
Auf keinen Fall sollte jedoch ohne Absprache mit dem zuständigen Insolvenzverwalter einfach ein neues Gewerbe angemeldet werden.
Kann während der Privatinsolvenz ein Kleingewerbe angemeldet werden?
Ja, sowohl während der Verbraucherinsolvenz (Privatinsolvenz) als auch während des Regelinsolvenzverfahrens ist es erlaubt, ein Kleingewerbe anzumelden. Wie man dabei vorgeht, hängt davon ab, in welchem Stadium des Insolvenzverfahrens man sich gerade befindet.
Wenn das Insolvenzverfahren noch läuft, sollte man vor der Gründung eines Kleingewerbes die Erlaubnis des Insolvenzverwalters oder Treuhänders gemäß § 35 Abs. 2 Insolvenzordnung einholen.
Wenn der Schuldner bereits selbstständig tätig ist oder plant, bald selbstständig zu arbeiten, muss der Insolvenzverwalter mitteilen, ob Einnahmen aus dieser Tätigkeit zur Insolvenzmasse gehören und ob Ansprüche daraus im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können.
Nach Abschluss des Insolvenzverfahrens, in der sogenannten Wohlverhaltensphase, braucht man keine Erlaubnis des Insolvenzverwalters oder Treuhänders mehr. Dann kann der Schuldner entweder einer regulären Beschäftigung nachgehen oder eine selbstständige Tätigkeit wie eben ein Kleingewerbe starten.
Wenn man eine selbstständige Tätigkeit ausübt, muss man jedoch sicherstellen, dass die Gläubiger der Insolvenz durch Zahlungen an den Treuhänder so gestellt werden, als hätte man ein angemessenes Gehalt aus einem Dienstverhältnis erhalten.
Ergänzung - Die Pfändungstabelle für Selbstständige & Gewerbetreibende:
Jeder Euro, der über den 3.840,08 Euro liegt, kann zu 100 Prozent gepfändet werden. Zu diesen sehr speziellen Pfändungen der Selbstständigkeit ist es sehr zu empfehlen,einen staatlich anerkannten und zertifizierten Schuldern- & Insolvenzberater zu kontaktieren.
Folgende Pfändungsgrenzen sind aktuell (gerundet) gültig.
Erst bei Überschreitung dieser Grenzbeträge darf gepfändet werden.
>> OHNE Unterhaltsverpflichtungen beträgt dies aktuell 1.409,99 € Pfändungsgrenze. Die gesamte Tabelle zum Pfändungsfreibetrag finden Sie hier.
Bei Vorliegen besonderer Umstände oder dem Nachweis eines höheren Bedarfs, können diese Grenzen unter Umständen sogar erhöht werden. Sofern der Schuldner dies beantragt. Weitere Details finden Sie in unserer Seite zum Pfändungsfreibetrag.
Wie können Selbstständige während der Insolvenz ihre Altersvorsorge schützen?
In der Vergangenheit konnte die Altersvorsorge (oft in Form von Kapital-Lebensversicherungen oder privaten Rentenversicherungen), vom Insolvenzverwalter verwertet und vollständig gepfändet und an Gläubiger ausgeschüttet werden.
Mit der Neuregelung nach
§ 851 c ZPO werden Selbstständige abgesichert. Der Schütz für Kapital- und Lebensversicherungen vor Pfändung, welche oftmals einen großen Anteil an der Altersvorsorge bilden, wird deutlich verbessert.
Es gibt jedoch Bedingungen für den Pfändungsschutz der Verträge zur Altersvorsorge
- Der Pfändungsschutz ist dabei auf Vorsorgekapital beschränkt, dass in den genannten Vertragsarten zum Zwecke der Altersvorsorge unwiderruflich gebunden ist.
- Weitere Ansprüche, die zur Finanzierung oder anderweitiger Nutzung normalerweise vertraglich gegeben wären, dürfen während der Insolvenz nicht in Anspruch genommen werden.
- Die vor Pfändung geschützte Höhe des Vorsorgekapitals ist vom Lebensalter des Berechtigten abhängig und somit limitiert.
- Die Leistungen des zur Altersvorsorge in Verträgen gebundenen Kapitals dürfen erst im Rentenfall erbracht werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt, den viele Selbstständige unterschätzen, ist die mentale Stabilität und Stressprävention
Im Zuge finanzieller Probleme, die bei Selbstständigen die gesamte Existenz bedrohen können, kann es natürlich zu häufigen Stresssituationen und dem Gefühl der Überforderung kommen.
Wenn Selbstständige das Gefühl haben, die Verantwortung und der Druck, welcher durch viele schnelle und Entscheidungen auftritt, werden zu einer kaum auszuhaltenden Belastung, ist Vorsicht geboten. Denn lang anhaltende Stressbelastungen können im schlimmsten Fall in einem Burnout resultieren. Um all die genannten Abläufe gut voranbringen zu können, sollten diese dafür sorgen, eine Balance zwischen Anspannung und Entspannung aufrecht zu erhalten.
Tipps von Expertinnen & Experten für Selbstständige, die mit viel Stress umgehen müssen:
- Arbeit mit zertifizierten, vertrauenswürdigen Psychologen, Coaches oder Trainiern, die dabei unterstützen können, trotz Belastung ausgeglichen zu bleiben. Techniken und Tipps zur Regeneration und ein Plan für Hobbys und Aktivitäten, die die Energie wieder aufladen. Auch akute aus dem Autogenen Training stammende Techniken wie Progressive Muskelentspannung oder Atemtechniken, können dabei helfen.
- Jeden Tag der Woche den „Energiekuchen“ neu einteilen, damit Selbstständige abschätzen zu können, wieviel Zeit zur Bewältigung der enormen Aufgabe der Schuldenbewältigung aufgewendet werden sollen (Belastung) und um sehen zu können, ob wichtige Dinge trotz Selbstständigkeit zu kurz kommen. Dazu kann Zeit mit der Familie oder sportlicher Ausgleich zählen (Entspannung). Der Wunsch-„Energiekuchen“ sollte sich im Plan zumindest im Ansatz wiederfinden.
- Ohne ausreichend Freiräume und Auszeiten wird diese belastende Phase kaum zu managen sein, weshalb unbedingt auf ausreichend Freizeit geachtet werden sollte. Daher sollte sich Selbstständige Unternehmer mit viel Disziplin an die erstellten „Regenerationspläne“ halten.
Die Krise als Chance und Möglichkeit, zukünftige Fehler zu vermeiden:
Aus einer Krise kann sehr viel an unternehmerischer Erfahrung gewonnen werden. Selbstständige Unternehmer haben nach dieser harten Zeit viel über Kommunikation, Finanzen und Stressmanagement gelernt. Die Fehler, die zur Unternehmenskrise geführt haben, stärken unternehmerisches Know-How und lehren, was man falsch gemacht hatte.
Fazit zu Selbstständigkeit trotz oder während einer Insolvenz:
Es ist ein komplexes Thema. Doch es besteht grundsätzlich die Chance, dass eine selbstständige unternehmerische Tätigkeit fortgeführt wird und angesparte Vorsorgebeträge einbehalten werden dürfen.
Dafür sollte jedoch Kontakt zu einer professionellen Schuldner-Beratungsstelle aufgenommen und mit Gläubigern, als auch mit Insolvenzverwaltern eine entsprechend gute Abstimmung stattfinden. Kommunikation, Transparenz und unternehmerisches Geschick sind essentiell, trotz Insolvenz einen frischen und vor allem erfolgreichen Start zu haben.
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